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Der Kindergartenplatz

Ein Platz in einem Kindergarten

 

Um einen Kindergartenplatz zu bekommen, muss man einmal nicht differenzieren, wo man in Deutschland wohnt. Ein Rechtsanspruch besteht auf jeden Fall, in Sachsen-Anhalt hat man sogar Anspruch auf einen Ganztagsplatz.

Kindergartenplatz in Deutschland

 

In Deutschland gibt es seit dem Jahr 1996 einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, wenn das Kind das 3.Lebensjahr vollendet hat, bis zur Einschulung. Dieser ist zumindest halbtags vom Bundesverfassungsgericht im §218 des Strafgesetzbuches geregelt.

Ja, im Strafgesetzbuch muss man dass in Deutschland regeln, das ist mal wieder ein typisch deutscher Pappenheimer-Gesetzesschmarrn, wie mein ehemaliger Nachbar gerne die Rechtsprechung benannte. Der Anspruch gilt übrigens innerhalb der Kommune, in der man seinen Wohnsitz in Deutschland hat.

Dies bedeutet, dass wenn sich etwa kein Kindergartenplatz direkt am Wohnort befindet, man Fahrtaufwand, etwa zum nahegelegenen Stadtkindergarten, bis zu 30 Minuten auf sich nehmen muss. Kann die Kommune übrigens keinen freien Platz anbieten, muss sich das Jugendamt um nen Kindergartenplatz kümmern.

In einigen Bundesländern ist zudem festgelegt, dass nur berufstätige Eltern, oder solche, die anderweitig ihrer Erziehungspflicht nicht nachkommen können, einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz besitzen. Dieser Rechtsanspruch auf einen Halbtages-Kindergartenplatz, in Sachsen-Anhalt ist es sogar ein Ganztageskindergartenplatz, und kann auch eingeklagt werden.

Dem mündigen Bürger stellt sich zudem die Frage, wie es sein kann, dass Kindergartenplätze fehlen, wenn doch die Geburtenzahlen doch seit vielen Jahren, nun schon Jahrzehnten, rückläufig sind. Ein Mangel an Kindergartenplätzen kann eigentlich nirgends sein, eher ein Überangebot, das die Kommunen schultern müssen, der Erhalt von Einrichtungen und die laufenden Kosten für den Betrieb werden ja bei Nicht-Vollbelegung nur geringfügig weniger.

Die Kindergartengebühren sind seit Jahren eigentlich viel zu niedrig, hier muss in den nächsten Jahren eine Anpassung in Betracht gezogen werden.